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Disclaimer / Hinweis zur Problematik von externen Links

Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE in Nordfriesland ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Absatz 1 des Mediendienste-Staatsvetrag für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereitstellt, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise – so genannte "Links" – auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Kreisvorstand der LINKEN in Nordfriesland insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche eindeutig erkennbar sind. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Absatz 2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei Links handelt es sich allerdings stets um lebende (dynamische) Verweisungen. Der Kreisvorstand der LINKEN in Nordfriesland hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Kreisvorstands der Partei DIE LINKE in Nordfriesland von anderen Servern aus, auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:

Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den § 5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den § 5 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden.

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot des Kreisvorstands der Partei DIE LINKE in Nordfriesland werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

• der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
• dem Namen der Datei,
• dem Datum und Uhrzeit der Anforderung,
• der übertragene Datenmenge,
• dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), und
• einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

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