DIE LINKE gegen CCS-Speicherung

Das CO2-Speicher-Verbotsgesetz der LINKEN
wurde im Bundestag abgelehnt.

Gegen unseren Gesetzentwurf stimmten CDU, FDP und SPD.
Die GRÜNEN enthielten sich der Stimme.

DIE LINKE im Bundestag lehnt die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid ab. Sie hat dazu einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht, nach dem diese Speicherung für das Territorium der Bundesrepublik Deutschland verboten werden soll.

Die Nutzung der Klausel würde die Bürgerinnen und Bürger in ihren Grundrechten auf Leben und Gesundheit sowie auf Eigentum schützen. Sie ermöglichte es der Bundesrepublik zudem, einen Weg in eine zukunftsfähige Energieversorgung einzuschlagen, ohne nachfolgenden Generationen eine schwerwiegende ökologische und wirtschaftliche Erblast zu hinterlassen.

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